AfD berät über Mitgliedschaft des Brandenburger Landeschefs Kalbitz

Berlin - Der AfD-Bundesvorstand berät an diesem Freitag in Berlin darüber, ob der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz Mitglied der Partei bleiben darf oder nicht. Unklar ist bislang allerdings noch, ob es dazu schon eine Abstimmung gibt, oder ob das Gremium erst noch eine juristische Einschätzung einholen will. Das hatte die stellvertretende Vorsitzende Alice Weidel vorgeschlagen.

Der Parteivorstand hatte Kalbitz im März aufgetragen, in schriftlicher Form zu seinen früheren Vereinsmitgliedschaften und zu möglichen Kontakten im rechtsextremen Spektrum Auskunft zu geben. Kalbitz, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes und auch Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Potsdam ist, hatte daraufhin eine fünfseitige Stellungnahme an die Vorstandsmitglieder geschickt. Darin räumt er ein, er halte es für «durchaus möglich und wahrscheinlich», dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer «Interessenten- oder Kontaktliste» der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD: Jeder, der einer der dort aufgeführten Organisationen angehört oder früher angehörte, kann nicht Mitglied der AfD sein. Anders als bei einem Parteiausschlussverfahren, wo die Schiedsgerichte der Partei das letzte Wort haben, kann die Nichtigkeit der Mitgliedschaft laut Satzung mit einfacher Mehrheit vom Bundesvorstand festgestellt werden.