Berliner Haushalt mit Rekordüberschuss von 2,4 Milliarden Euro

Berlin - Dank sprudelnder Steuereinnahmen und guter Konjunktur hat Berlin hat 2018 einen Rekordüberschuss von 2,4 Milliarden Euro erzielt. Der Überschuss ist doppelt so groß wie ursprünglich erwartet und liegt noch einmal um 400 Millionen Euro höher als im November angenommen. Das bisherige Rekordergebnis von 2,1 Milliarden Euro aus dem Jahr 2017 wurde damit deutlich übertroffen.

Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), der die Zahlen am Dienstag bekanntgab, sprach von «guten Nachrichten» für Berlin. Der rot-rot-grüne Senat sehe sich in seiner Politik des Investierens und Konsolidierens bestätigt. Ein Großer Teil der Überschüsse wird demnach für Investitionen eingeplant oder in dem Fonds Siwana für schlechtere Zeiten beiseite gelegt. Zur Tilgung des rund 58 Milliarden Euro umfassenden Schuldenberges sind 830 Millionen Euro veranschlagt.

Berlin schließt seinen Etat damit zum siebten mal in Folge mit einem Überschuss ab. Das Ergebnis ist nicht nur auf höhere Einnahmen, sondern auch geringere Ausgaben zurückzuführen. So flossen etwa bei geplanten Investitionen, zum Beispiel in die Schulbauoffensive, nicht alle dafür vorgesehenen Mittel ab, weil sich Projekte verzögern. Dennoch bewegten sich die getätigten Investitionen mit 2,2 Milliarden Euro im Vergleich zu früheren Zeiten auf einem sehr hohen Niveau, so Kollatz.