Berliner sollen Wohnungen online an- und abmelden können

Berlin - Berliner sollen ihre Wohnungen in Zukunft online an- und abmelden können. Das sieht ein Beschlussantrag des Abgeordnetenhauses vor, der am Donnerstag voraussichtlich einstimmig verabschiedet wird. Darin wird der Senat aufgefordert, die Voraussetzungen für eine elektronische An- und Abmeldung wie auch für den elektronischen Vermieternachweis «zeitnah» zu schaffen. Angesichts der Zielsetzung, die Bürgerämter zu entlasten und den Bürgern unnötige Behördengänge und Wartezeiten zu ersparen, sei es «zielführend», nunmehr elektronische Meldewege zu öffnen.

Der Beschluss geht auf die FDP zurück, die nach Angaben von Fraktionschef Sebastian Czaja bereits im Wahlkampf 2016 auf dieses Thema hingewiesen hat. Vor gut einem Jahr brachte die FDP-Fraktion ihren Antrag dann in das Abgeordnetenhaus ein. Dass ein Vorstoß aus der Opposition nun parteiübergreifend und auch im rot-rot-grünen Regierungslager auf Zustimmung stößt, ist im Parlament eher selten der Fall.