Bildungsministerium: Einschüchterung durch AfD-Meldeportal bleibt aus

Potsdam - Das vor rund einem Jahr gestartete Lehrer-Meldeportal der Brandenburger AfD-Fraktion bleibt nach Angaben des Bildungsministeriums ohne Auswirkung auf Schulen. «Wir sind froh, feststellen zu können, dass die mögliche Wirkung an den Schulen in
keiner Weise eingetreten ist, sich die Lehrkräfte nicht einschüchtern lassen und der nötige demokratische Diskurs weiterhin erfolgt», heißt es in einem Rundschreiben an die Schulämter.

Das Portal «Neutrale Schulen Brandenburg» wurde im Oktober 2018 gestartet. Schüler und Eltern können dort politische Äußerungen von Lehrkräften melden. Man sei besorgt, dass keine «wertungsfreie Bildung» erfolge, hieß es damals von der AfD. Die anderen Fraktionen warfen der AfD vor, sie rufe zu Denunziation von Lehrern auf.