Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender: Frauenquote allein reicht nicht

Potsdam - Eine Frauenquote greift nach Ansicht von Brandenburgs Landeschef Michael Stübgen als Ziel für die CDU zu kurz. «Wir sind uns in der CDU einig, dass wir dringend mehr Frauen in der Partei und in den Parlamenten haben wollen», sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Es muss aber auch allen klar sein, dass dafür eine Frauenquote alleine nicht ausreicht.» Er forderte weitere Schritte, um den Anteil von Frauen in der Partei zu erhöhen: «Wir müssen die Parteiarbeit und die Wahrnehmung politischer Mandate attraktiver gestalten.» Die CDU hatte zuvor erste Weichen für eine verbindliche Frauenquote gestellt.

Für einen Kompromiss zur Einführung eines verbindlichen Frauenanteils von 50 Prozent bis zum Jahr 2025 für Gruppenwahlen bei Vorständen gab es am Mittwoch eine breite Mehrheit in der Struktur- und Satzungskommission. Der Kompromiss sieht auch vor, dass am 1. Januar 2021 ein Frauenanteil von 30 Prozent gelten soll, zum 1. Januar 2023 von 40 Prozent. Von der Quote soll nur abgewichen werden können, wenn nicht genügend weibliche Bewerber kandidieren. Bei der Wahl von Delegierten für Parteitage auf Landes- und Bundesebene soll es eine dynamische Frauenquote geben. Eine endgültige Entscheidung treffen die 1001 Delegierten des Wahlparteitags Anfang Dezember in Stuttgart.

Der CDU-Landeschef begrüßte die Weichenstellung. «Der Kompromissvorschlag der Satzungskommission zu einer sich dynamisch entwickelnden Frauenquote ist nachvollziehbar», sagte Stübgen.

Der Mitgliederbeauftragte der CDU Brandenburg, Sebastian Steineke, hatte die Pläne am Mittwoch als gute Basis gewertet. Er betonte aber, es werde sicher noch ausführliche Beratungen über eine starre Quote geben.