Breitenbach regt Ausweitung des solidarischen Grundeinkommens an

Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts

Berlin - Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach hat angesichts der Corona-Krise eine Ausweitung des Modellprojekts zum solidarischen Grundeinkommen (SGE) angeregt. «Möglicherweise ist das SGE ein Weg, um Langzeitarbeitslosigkeit bei einer Rezession im Nachgang der Pandemie zu verringern», sagte die Linke-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

In einer Rezession könne das SGE noch mehr und noch ganz andere Menschen erreichen als bisher. Daher sei eine Evaluierung geplant. «Danach werden wir entscheiden, ob wir es verlängern und ob wir den Kreis der Berechtigten erweitern.»

Das bundesweit einmalige Projekt, das Berlin sich 35 Millionen Euro jährlich kosten lässt, war Anfang August 2019 mit der Unterzeichnung der ersten Arbeitsverträge gestartet. Idee ist, Arbeitslosen für maximal fünf Jahre eine versicherungspflichtige und nach Tarif bezahlte Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu finanzieren, anstatt sie in Hartz IV abrutschen zu lassen. Zudem sollen sie eine Perspektive auf einen unbefristeten Job haben.