BSW-Streit spitzt sich zu - SPD besorgt um Koalition

Potsdam - Angesichts der tiefen Krise beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Brandenburger Landtag warnt der Regierungspartner SPD vor gefährlichen Folgen für die Koalitionsarbeit. Es soll zügig der Koalitionsausschuss einberufen werden, in dem die Spitzen von Sozialdemokraten und BSW über die Streitigkeiten beraten. 

SPD-Generalsekretär Kurt Fischer reagierte besorgt auf eine Erklärung von acht der 14 BSW-Abgeordneten im Landtag. In der Mitteilung schrieb die Mehrheit der BSW-Fraktion am Freitag, dass sie die beiden Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski loswerden wolle. Sie sollen ihr Landtagsmandat zurückgeben oder die Fraktion verlassen, wie es hieß. Die beiden Parlamentarier waren im November aus der Partei ausgetreten, wollen aber in der BSW-Landtagsfraktion bleiben. Seitdem tobt der interne Konflikt.