Ermittlungen nach rechtsextremistischen Drohschreiben eingestellt

Der Verfasser einer Serie von rassistischen, antisemitischen und rechtsextremistischen Drohschreiben mit dem Absender «Staatsstreichorchester» bleibt zunächst unbekannt. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen zu dem Fall im April eingestellt, wie Behördensprecher Martin Steltner auf Anfrage am Mittwochabend sagte. Zuvor hatte die «Frankfurter Rundschau» darüber berichtet.

Ungeachtet aufwendiger Ermittlungen habe der Absender der Drohschreiben nicht ermittelt werden können. «Wir konnten nicht klären, woher die Mails kommen», sagte Steltner der «Frankfurter Rundschau» (Donnerstag).

Seit Anfang 2019 waren Morddrohungen mit der Unterschrift des «Staatsstreichorchesters» bekannt geworden. Diese richteten sich nach dem Bericht gegen Politiker, Staatsanwältinnen, Journalisten und weitere Personen des öffentlichen Lebens sowie gegen Menschen jüdischen und muslimischen Glaubens. Auch Behörden erhielten solche Mails, teilweise enthielten diese laut Steltner kinderpornografische Inhalte.