Erste Teilnehmer beim Modellprojekt zum Grundeinkommen in Berlin

Berlin - Die ersten Teilnehmer eines bundesweit einzigartigen Modellprojekts zum sogenannten solidarischen Grundeinkommen haben in Berlin ihre Arbeitsverträge unterzeichnet. Die bisher erwerbslosen Menschen starten nun in ihr neues, vom Staat finanziertes Arbeitsleben. Im Rahmen des Vorhabens, das Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll, finanziert Berlin rund 1000 Arbeitslosen sozialversicherungspflichtige Jobs: Sie arbeiten im gemeinnützigen Bereich bei Landesunternehmen, in der Verwaltung oder bei sozialen Trägern. Das Projekt läuft zunächst fünf Jahre, die Teilnehmer sollen aber Aussicht auf eine dauerhafte Beschäftigung haben.

Initiiert hatte den Modellversuch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. «Das solidarische Grundeinkommen kann und soll nicht alle Probleme lösen», sagte der SPD-Politiker. Aber Digitalisierung und Automatisierung in der Arbeitswelt erforderten eine «neue soziale Agenda». Ziel sei, Arbeitslosen möglichst früh langfristige und versicherungspflichtige Stellen zu vermitteln, anstatt sie in der Arbeitslosigkeit immer neue kurze Maßnahmen durchlaufen zu lassen.

Die Projektteilnehmer arbeiten zum Beispiel als Mobilitätshelfer in der U-Bahn oder als Quartiershelfer bei Wohnungsgesellschaften. Sie helfen Obdachlosen oder übernehmen unterstützende Tätigkeiten in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen. Ihr Gehalt orientiert sich am Tarif oder dem Mindestlohn. Dutzende Arbeitgeber boten Stellen an. Der Bund lehnte es ab, das Projekt zu unterstützen.