Innensenator Geisel warnt vor Unterwanderung der Corona-Proteste

Berlin  - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor einer Instrumentalisierung der Corona-Proteste durch Rechtsextreme gewarnt. «Wir beobachten die Mobilisierung im rechtsextremistischen Spektrum sehr genau», sagte Geisel dem Tagesspiegel (online Montag). «Hier werden die Corona-Proteste bewusst unterwandert, um rechtsextremes Gedankengut anschlussfähig zu machen.»

Für den kommenden Samstag ist in Berlin eine große Demonstration gegen die Corona-Politik angekündigt. Die Teilnehmer wollen durch Berlin-Mitte ziehen und sich am Nachmittag auf der Straße des 17. Juni versammeln. Die Demonstration trägt den Titel «Versammlung für die Freiheit». Bei der Polizei sind 17 000 Teilnehmer angegeben. Die folgende Kundgebung wurde von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldet - mit 22 500 Teilnehmern.

Geisel kritisierte, dass es bei den Protesten nicht mehr um die Entscheidungen in der Corona-Pandemie gehe. «Hier geht es um die Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.»

Am 1. August waren bereits Tausende Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Weil viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, löste die Polizei die Kundgebung am frühen Abend auf. Danach wurde auch über die Zahl der Teilnehmer heftig gestritten. Während die Polizei von 20 000 sprach, wurde auf der Kundgebungsbühne erst von 800 000, dann von 1,3 Millionen Menschen geredet. Auf Fotos war zu sehen, dass auf der Straße des 17. Juni zwar viele Menschen standen. Bei genauerer Betrachtung wurde aber klar, dass die Menge keineswegs dicht gedrängt stand, sondern besonders im hinteren Teil große Lücken waren.