Knall in Brandenburg: Wie es mit der Koalition weitergeht

Potsdam - Die Zukunft der bundesweit einzigen SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach dem Parteiaustritt von vier BSW-Abgeordneten unklar. Die SPD will Gespräche mit dem Koalitionspartner im Landtag führen. An einer für heute geplanten Vorentscheidung über zwei strittige Medienstaatsverträge will die SPD festhalten. «Wir werden dann das weitere Vorgehen besprechen», teilte SPD-Fraktionschef Björn Lüttmann mit.

Innerhalb des BSW war es zum Umgang mit den Verträgen zum Streit gekommen. Gestern Abend verkündeten vier Partei- und Fraktionsmitglieder – Jouleen Gruhn, Melanie Matzies, André von Ossowski und Reinhard Simon – in einer Erklärung ihren Parteiaustritt.

Im Hauptausschuss wollen die Fraktionen über zwei Medienstaatsverträge zur Rundfunkreform von ARD, ZDF und Deutschlandradio sowie mehr Jugendmedienschutz beraten. Sie stehen in der kommenden Woche im Landtag zur Abstimmung.