Neue Kommission soll Strategien gegen Rassismus entwickeln

Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen alle Formen von Rassismus entwickeln. Das Abgeordnetenhaus setzt die sogenannte Enquete-Kommission am Donnerstag (ab 10.00 Uhr) ein und benennt ihre Mitglieder. 

Die Kommission soll für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung arbeiten. Bis zum Ende der Legislaturperiode hat das Gremium Zeit, dazu Ideen und Vorschläge abseits der Tagespolitik zu entwickeln. 

25 Mitglieder hat die Kommission, 14 davon gehören dem Abgeordnetenhaus an. Unter den 11 externen Fachleuten ist auf Vorschlag der schwarz-roten Koalition der israelisch-deutsche Psychologe und Autor Ahmad Mansour. 

Das Abgeordnetenhaus kann eine Enquete-Kommission einsetzen, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit gibt die Kommission ihre Ergebnisse dann in einem Bericht an das Parlament weiter.