Spree-Neiße-Landrat: Nicht am Kohle-Kompromiss rütteln

Potsdam  - Die künftige Brandenburger Landesregierung darf aus Sicht des Landrats vom Landkreis Spree-Neiße, Harald Altkrüger (CDU), nicht am erreichten Kompromiss der Kohle-Kommission  rütteln. Das Ausstiegsdatum 2038 müsse akzeptiert werden, sagte Altekrüger heute. «Die Grünen saßen mit am Tisch und ich verlange, dass sie zu dem Kompromiss stehen», sagte er unter Hinweis auf eine mögliche Regierungsbeteiligung der Grünen. Sie hätten den Kompromiss mit ausgehandelt.
Der Tagebau Jänschwalde sei bis 2023 geplant. Der nach der Klage von Deutscher Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga erreichte Stopp sei schon sehr bedauernswert, betonte Altekrüger.
Ein Tagebaugeschäft mache man nicht mal so mit einem Fingerschnipsen zu. Das habe eine gewisse Vorlaufzeit und wenn man so einen Tagebau anhält, hat das auch eine Nachlaufzeit. «Man kann auch die Physik nicht aushebeln», betonte er.
Der Abbau im Tagebau in Jänschwalde wurde vom 1. September nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vorläufig gestoppt. Dem Betreiber wurde keine längere Frist für eine zusätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt. Der Betreiber rechnet damit, dass der Stopp zehn bis 12 Wochen währt.