Stadt Potsdam will 20 Millionen Euro Kitagebühren zurückzahlen

Potsdam - Die Stadt Potsdam will mehr als 20 Millionen Euro zuviel gezahlter Kita-Gebühren an die Eltern zurückzahlen. Dies beschloss am Montagabend die Stadtverordnetenversammlung in einer Sondersitzung, wie Sprecher Jan Brunzlow auf Anfrage mitteilte. Die Summe bezieht sich auf den Zeitraum zwischen 2016 und 2018, in dem rund 18 000 Eltern zu hohe Gebühren zahlen mussten. Für das Jahr 2015 soll ebenfalls ein hoher Millionenbetrag an Rückzahlungen hinzukommen.

Bis zum April solle ein Nachtragshaushalt für die Rückzahlungen aus den Jahren 2016 bis 2018 aufgestellt werden, sagte Brunzlow. Bis dahin solle auch mit den Eltern und den freien Kita-Trägern ein Vorgehen für die Rückzahlungen erarbeitet werden. Im Mai könnte dann der Nachtragshaushalt beschlossen und dann mit den Rückzahlungen begonnen werden. Die Rückzahlungen und der Nachtragshaushalt müssen auch noch von der Kommunalaufsicht des Landes genehmigt werden.