Teilschuldenerlass vom Land für Brandenburg an der Havel

Cottbus - Nach Frankfurt (Oder) und Cottbus bekommt Brandenburg an der Havel als dritte kreisfreie Stadt einen Teil ihrer Schulden erlassen. Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) und Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Vereinbarung. Darin heißt es, dass das Land der Stadt für die Absenkung des Schuldenstandes in den kommenden fünf Jahren rund 58,6 Millionen Euro zur Verfügung stellt.

Brandenburg an der Havel verpflichtet sich zu einem Eigenanteil von zehn Prozent. Das sind rund 14,6 Millionen Euro. Die Stadt hat mit dem Stichtag 31.12.2018 einen Schuldenberg von rund 118 Millionen Euro angehäuft.

Zuvor hatten bereits Cottbus und Frankfurt (Oder) eine solche Vereinbarung unterschrieben. Demnach bekommt Cottbus vom Land in den kommenden fünf Jahren mit 100,8 Millionen Euro den höchsten Betrag. Die Stadt verpflichtet sich zu einem eigenen Beitrag in Höhe von 25,2 Millionen Euro. Mit dem Stichtag 31.12.2016 hat sie Schulden in Höhe von rund 252 Millionen Euro. Cottbus ist von den drei kreisfreien Städten am höchsten verschuldet.