Verdacht auf Rechtsextremismus: 17 Verfahren gegen Polizisten

Berlin - Gegen Berliner Polizisten sind im vergangenen Jahr 17 interne Disziplinarverfahren wegen möglicher rechtsmotivierter Taten eingeleitet worden. Das teilte die Polizei der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Demnach könne in den jeweiligen Fällen «eine rechtsgerichtete oder rechtsextremistische Gesinnung oder Motivation bei Tatbegehung eine Rolle gespielt haben». Worum es in den Verfahren im Detail geht, verriet die Polizei nicht.

Auch die Anzahl von Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund durch Berliner Polizisten blieb unklar. Diese würden derzeit nicht entsprechend statistisch aufgeschlüsselt, hieß es. Bei Strafermittlungen wird geprüft, ob jemand eine Straftat begangen hat. In Disziplinarverfahren geht es hingegen um Dienstvergehen von Beamten - also um Verletzungen ihrer besonderen Plichten als Beamte.

Zuletzt hatte die Polizei vor rund drei Wochen von einem Beamten berichtet, gegen den ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden sei. Er soll eine rechtsextreme Chatnachricht versendet haben. Die Polizei teilte nun mit, rechtsextreme Tendenzen und Straftaten von Beamten im internen Computersystem künftig besser recherchierbar zu machen.